Das 12. Beteiligungsforum hat sich am 12. November 2022 darauf verständigt, eine Arbeitsgruppe Parlamentarische Befassung zu bilden. Die Arbeitsgruppe soll Themen sammeln und vorbereiten, die die Region im Rahmen der Parlamentarischen Befassung als Kernforderungen im Deutschen Bundestag einbringen möchte. Die konstituierende Sitzung der Arbeitsgruppe Parlamentarische Befassung fand am 9. Mai 2023 in der Haune-Halle in Burghaun statt.

Einleitend skizzierte der Projektleiter Jochen Stüting die Eckpunkte und den Ablauf der Parlamentarischen Befassung. Im Anschluss tauschten sich die rund 30 Teilnehmenden zunächst in kleineren Gruppen aus. Im Mittelpunkt stand dabei die gemeinsame Diskussion zu den Rahmenbedingungen der Arbeitsgruppe sowie eine erste Sammlung von Forderungen der Region.

Im Plenum beschlossen die Teilnehmenden dann einvernehmlich ein gemeinsames Selbstverständnis. Dieses legt sowohl die Zielsetzung als auch die Zusammensetzung und die künftige Arbeitsweise der Arbeitsgruppe Parlamentarische Befassung fest.Die Sammlung von Forderungen wurden abschließend gemeinsam gebündelt und thematisch übergeordneten Kategorien zugeordnet. Die inhaltliche Arbeit daran soll in der nächsten Sitzung beginnen, die noch vor der Sommerpause stattfinden soll.

Die Präsentation (PDF) sowie das verabschiedete Selbstverständnis (PDF) sind auf der Projektwebseite im Bereich Service | Dokumente | Arbeitsgruppe Parlamentarische Befassung abrufbar.

Impressionen von der konstituierenden Sitzung

Fotos: DB InfraGO AG/Cornelia Rohr